AGB ALLUVIAL GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 2012

§ 1 Allgemeines

1.1  Die Alluvial Leichtspiegel GmbH bietet als direkter Hersteller, Leichtspiegel und Produkte die im direkten Zusammenhang mit Leichtspiegeln stehen (Montageklammern und Reparatur Sets) an. Die Waren sind soweit nicht als Neubezug deklariert, Sonderanfertigungen die ausschließlich nach den Angaben des Kunden gefertigt werden.

1.2  Werkpläne und oder weitere Maßangaben und Zeichnungen kommen ausschließlich vom Kunden und unterliegen seiner Überprüfung und Freigabe. Die Alluvial Leichtspiegel GmbH haftet nicht für Bemaßungsfehler oder sonstige Fehler die sich im Zusammenhang mit den vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten stehen.

1.3   Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Alluvial GmbH und dem Kunden, sowohl für Erstbestellungen wie auch Folgebestellungen, auch wenn diese zeitlich und auftragsbezogen nicht im Zusammenhang stehen.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Mit der Bestellung - sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch - erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung wird die Alluvial Leichtspiegel GmbH dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

2.2 Die Alluvial Leichtspiegel GmbH ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.

2.3 Ein Beschaffungsrisiko übernimmt die Alluvial Leichtspiegel GmbH nicht - d.h. der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Alluvial Leichtspiegel GmbH haftet insoweit nur nach § 11 dieser Geschäftsbedingungen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Alluvial Leichtspiegel GmbH den Kunden sofort informieren; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

§ 3 Rückgaberecht bei Warenlieferungen

3.1 Da es sich bei unseren Produkten ausschließlich um Sonderanfertigungen handelt, ist eine Rücknahme nur aus einem erheblichen Mangel gerechtfertigt. Als Mangel zählen nur ersichtliche Fehler oder Falschaussagen die durch die Alluvial Leichtspiegel GmbH ausgesprochen oder ausgeübt wurden und nicht bereits hier explizit ausgeschlossen wurden.

3.2 Das Rückgaberecht ist unter anderem entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB gesetzlich ausgeschlossen bei Verträgen, über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung wie sie dem Kunden etwa

im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist.

§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten

4.1 Die innerhalb von schriftlichen Angeboten aufgeführten Preise stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile exklusiv der derzeitig gültigen MwSt von 19% diese ist den Preisen hinzuzurechnen; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.

4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Liefer- und Versandkosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch ein Angebot oder die Rechnungsstellung angegeben.

§ 5 Zahlungsbedingungen

5.1 Es stehen dem Kunden - soweit nichts anderes vereinbart ist - die auf dem Angebot/der Rechnung genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, u.a. Zahlung per Banküberweisung oder Nachnahme.

5.2 Der Alluvial Leichtspiegel GmbH bleibt es frei eine Anzahlung in beliebiger Höhe des Rechnungsbetrages für ein Zustandekommen des Liefervertrages zu verlangen. Erst nach erhalt der Anzahlung gilt die Bestellung als angenommen

5.3 Der Kunde hat spätestens 30 Tage nach Erhalt der Ware den Kaufpreis zzgl.

etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei der Alluvial Leichtspiegel GmbH. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. Eine Rechnung stellt eine Zahlungsaufforderung dar. Der Besteller kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung, die Zahlung leistet.

5.2.1 Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, können Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem Basiszinssatz verlangt werden.

5.2.2 Das Recht, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt der Alluvial Leichtspiegel GmbH vorbehalten.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

6.1 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.

6.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Liefer- und Versandbedingungen

7.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege.

7.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

7.3.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

7.3.2 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den

Verbraucher auf diesen über.

7.3.3 Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

7.4 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung

angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

7.5 Produktmerkmale/Änderungen

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Alluvial Leichtspiegel GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich die Firma Alluvial Leichtspiegel GmbH das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.

§ 9 Gewährleistung/Produktmerkmale/Änderungen

9.1.1 Der Kunde, der Verbraucher ist, hat zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Die Alluvial Leichtspiegel GmbH ist zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn

diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

9.1.2 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so haftet die Alluvial Leichtspiegel GmbH nach Maßgabe des § 11 dieser Bedingungen.

9.2 Offensichtliche Mängel der Ware müssen innerhalb von 7 Tagen ab Zugang der Ware angezeigt werden, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine

Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, Fax oder E Mail an die Alluvial Leichtspiegel GmbH zu senden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

9.3 Die gefertigten Spiegelelemente sind Handanfertigungen, es kann daher zu Maßtoleranzen von bis zu +/- 3 mm kommen. Dies gilt sowohl in Länge, Breite und Verlauf und stellt keinen Mangel dar.

9.4 Keine Gewährleistung besteht im Falle von Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

9.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel selbst oder durch Dritte ohne Zustimmung beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

9.6 kleine Falten und Verzerrungen in den Ecken der Spiegel sind Produktbedingt und stellen keinen Mangel dar. Durch die geringe Dicke der Folie ist an den Umlaufkanten zum Aluminiumrahmen mit kleinen Unregelmäßigkeiten zu rechnen, dies stellt ebenfalls kein Mangel dar.

9.7 Abbildungen in Katalogen oder auf Web-Seiten können farblich von den Originalen abweichen. Dies stellt keinen Mangel der Sache dar. Überlassene Muster veranschaulichen den ungefähren Zustand des Materials. Eigenschaften des Musters gelten nicht als Beschaffenheit der Ware vereinbart bzw. garantiert. Soll das Muster als Grundlage eines "Kaufs nach Muster" dienen, muss dies ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

9.8 Das Produkt kann jederzeit nach Maßgabe der Alluvial Leichtspiegel GmbH zur Verbesserung seiner Eigenschaften verändert werden. Dies berechtigt den Besteller nicht von seinem Kaufgesuch zurück zu treten.

9.9 Die Alluvial Leichtspiegel GmbH fertigt und liefert Ihr Produkt ohne die Überprüfung etwaiger Einsatz und oder Montagebestimmungen des Einsatzortes oder Einsatzgebietes und übernimmt hierfür auch keinerlei Haftung. Sollte das Produkt wegen fehlender Eignung vom Kunden nicht einsetzbar sein, so wird auch hierfür keine Haftung übernommen und keine Ersatz geleistet.

§ 10 Transportschäden

10.1 Die vom Transportunternehmen angelieferte Ware ist sofort nach Empfang auf ihre Vollständigkeit und Unversehrtheit hin zu überprüfen. Sofern offensichtliche Schäden festzustellen sind, sind diese dem Transportunternehmen sofort anzuzeigen. Bei teilweisem Verlust oder der Beschädigung der Ware, die im verpackten Zustand nicht erkennbar war, ist der Schaden innerhalb von  3 Werktagen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß §§ 9 und 11 dieser Geschäftsbedingungen dar.

§ 11 Haftung

11.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Alluvial Leichtspiegel GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

11.2 Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Alluvial Leichtspiegel GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist jedoch die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt.

11.3 Eine weitergehende Haftung ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

12.1 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

12.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich

rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von der Alluvial Leichtspiegel GmbH. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von der Alluvial Leichtspiegel GmbH. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.

12.3 Im Allgemeinen gilt für alle gelieferten Waren der Alluvial Leichtspiegel GmbH der Sitz der Firma. 

12.3 Falls einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.